Politik

Vorwürfe gegen SPD-Hoffnung Bericht: Schulz plante lukrative Mission

Der Kult um Martin Schulz hat der SPD in Umfragen zu einem Höhenflug verholfen.

Der Kult um Martin Schulz hat der SPD in Umfragen zu einem Höhenflug verholfen.

(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)

Die Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen den SPD-Kanzlerkandidaten verdichten sich. Anscheinend schickte Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident einen langjährigen Mitarbeiter persönlich auf eine lukrative "Langzeitmission" in Berlin.

Es gibt neue Vorwürfe gegen den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz in Bezug auf die Begünstigung von Mitarbeitern. Der "Spiegel" berichtet, Schulz habe sich als Präsident des EU-Parlaments persönlich dafür eingesetzt, dass sein Vertrauter Markus Engels in den Genuss vorteilhafter Vertragskonditionen gekommen sei. Dies belege ein Schreiben von Schulz an die zuständige Vorgesetzte, die damalige Chefin der Generaldirektion Kommunikation, Juana Lahousse-Juárez.

Dem "Spiegel" zufolge bat Schulz in dem Brief am 18. Januar 2012, Engels bis zum Ablauf seines Vertrags auf eine sogenannte "Langzeitmission" nach Berlin zu entsenden, um "dort meine Aktivitäten in Deutschland" zu unterstützen. Engels, der heute Schulz' Wahlkampfmanager ist, arbeitete seit 2012 für Schulz im Informationsbüro des Europaparlaments in Berlin. Trotzdem war sein offizieller Dienstsitz Brüssel. Das trug ihm unter anderem einen Auslandszuschlag in Höhe von 16 Prozent des Bruttogehalts ein.

Laut SPD habe es sich dabei um eine in Brüssel übliche Vertragsgestaltung gehandelt. Nach Auskunft des Europaparlaments sei eine Dauerdienstreise dagegen keineswegs üblich. So seien seit Beginn 2016 von rund 7600 Parlamentsmitarbeitern gerade mal 13 auf so einer Langzeitmission gewesen.

Der Fall Engels ist nicht der einzige Fall, in dem Schulz sich möglicherweise regelwidrig für enge Mitarbeiter eingesetzt haben könnte. Der "Spiegel" berichtet weiter, dass Schulz im Oktober 2015 in vier weiteren Fällen versucht habe, Mitarbeitern in seinem Präsidentenkabinett Karrierevorteile zu verschaffen. In einem Vermerk von Beamten des Europaparlaments soll es heißen, Schulz' Entscheidungen seien in großen Teilen "nicht vereinbar mit den Personalvorschriften" der EU.

Quelle: ntv.de, chr/AFP

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